Satzung

  1. Name, Sitz und Geschäftsjahr
    1. Der Verein führt den Namen „Organisation für Demokratisierung der Bildenden Kunst, ODBK“ (nachfolgend ODBK genannt“)
    1. Er soll in das Vereinsregister beim Amtsgericht Berlin eingetragen werden. Danach führt er den Zusatz „e.V.“.
    1. Der Verein hat seinen Sitz in Berlin.
    1. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit der Registrierung und endet am 31. 12. des laufenden Jahres.
  1. VEREINSZWECKE

Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur sowie die Förderung der Erziehung und Volksbildung zur Stärkung der demokratischen Kultur. Durch die Entwicklung, und Unterstützung von Unterstützungsprojekten will der Verein helfenunabhängig von Religion, Geschlecht, Herkunft oder sozialer Stellung die Welt der traditionellen und zeitgenössischen Kunst zu zu erfahren, zu verstehen und wahrzunehmen, sowie den Einfluss auf die Entscheidungen in der aktuellen Kunstwelt zu erkennen. Die Mitglieder des Vereins fühlen sich einer demokratischen und humanistischen Grundhaltung verpflichtet. Die Massnahmen und Tätigkeiten des Vereins sollen der Transparenz, dem Chancengleichen Zugang und der Demokratisierung der Kunst und ihrem gesellschaftlichen Umfeld dienen.

Seinen Zweck wird der Verein durch folgende Maßnahmen und Tätigkeiten erfüllen:

  1. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Unterstützung, Durchführung und Förderung kultureller Veranstaltungen und Projekte, soziokultureller Aktivitäten und interkulturellem Austausch, zwischen Stadt- und Landmenschen zu fördern und Künstlern einen Freiraum zur Umsetzung ihrer Ideen zu ermöglichen.
  1. Gründung eines öffentlichen Raums um kunstinteressierte Bürger und Bürgerinnen zu einem größeren Verständnis und zur Wertschätzung für traditionelle und zeitgenössische Kunst niedrigschwellig heranzuführen.
  1. Entwicklung, Durchführung und Unterstützung von Projekten sollen das Verständnis für die zeitgenössische Kunst erleichtern und das Interesse der Menschen an Kunst wecken.
  1. Entwicklung, Durchführung und Unterstützung von Projekten, die die Beteiligung an der öffentlichen und interaktiven Kunst fördern.
  1. Entwicklung, Durchführung und Unterstützung von Projekten, die durch Öffentlichkeitsarbeit eine niedrigschwellige und chancengerechte Annäherung an die Künstler bzw. deren Kunst ermöglichen.
  1. Gemeinnützigkeit
    1. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke, sondern ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.
    2. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten.
    3. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.

  1. Mittel des Vereins
    1. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
    2. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Die Mittel zur Erfüllung seiner Aufgaben erhält der Verein durch Mitglieds-und Fördermitgliedsbeiträge, Fördermittel, Spenden und Sponsoring sowie durch sonstige Zuwendungen.
    3. Bei Austritt oder Ausschluss von Mitgliedern oder bei Auflösung des Vereins bestehen keine Ansprüche auf gezahlte Mitgliedsbeiträge oder sonstige Zuwendungen.
  1. Mitgliedschaft
    1. Der Verein hat ordentliche sowie Ehrenmitglieder.
    2. Ordentliches Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person sein, die die Ziele des Vereins anerkennt, unterstützt und fördert.
    3. Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand aufgrund eines schriftlichen Aufnahmeantrages.
    4. Wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins grob verstoßen hat oder wenn Beiträge und andere Zahlungsverpflichtungen rückständig sind, kann es durch den Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden. Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstandes steht dem Mitglied das Recht zur Berufung an die Mitgliederversammlung zu.
    5. Die Mitgliedschaft erlischt
        1. durch Austritt, welcher dem Vorstand schriftlich mitzuteilen ist;
        2. durch Ausschluss;
        3. durch Tod.
    6. Der Austritt ist immer möglich. Er erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand.
    7. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Rechte des Mitglieds aus dem Mitgliedsverhältnis. Das ausscheidende Mitglied ist verpflichtet, die dem Verein zustehenden Gegenstände zurück zu gewähren. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Sacheinlagen oder Spenden ist ausgeschlossen, desgleichen irgendein Anspruch auf Anteile aus dem Vereinsvermögen.
    1. Zu Ehrenmitgliedern des Vereins können Personen ernannt werden, die für besondere Verdienste ausgezeichnet werden sollen. Die Ernennung erfolgt durch die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes. Die Ehrenmitglieder sind von der Zahlung eines Mitgliedsbeitrages befreit. Ehrenmitglieder haben kein Stimmrecht.
  1. Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

a)Die Mitgliederversammlung

b) Der Vorstand

  1. Mitgliederversammlung
      1. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins. Sie findet auf Einladung des Vorstandes, mindestens jedoch einmal jährlich, statt. Die Einladung erfolgt durch schriftliche Mitteilung an die Mitglieder spätestens 14 Tage vor der Versammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung durch den Vorstand.
      2. Der/die 1. Vorsitzende leitet die Mitgliederversammlung. Er/sie kann ein anderes Vorstandsmitglied mit der Leitung beauftragen.
      3. Jede satzungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist bei Anwesenheit von mindestens 25% Mitgliedern beschlussfähig. Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
      4. Anträge können von jedem ordentlichen Mitglied gestellt werden. Anträge zur Satzungsänderung müssen 4 Wochen vor Beginn der Mitgliederversammlung, einfache Anträge eine Woche vor der Mitgliederversammlung schriftlich beim/bei der 1. Vorsitzenden eingerichtet werden und begründet sein. Die Mitgliederversammlung kann die Befassung von Initiativanträgen während der Versammlung durch Mehrheitsbeschluss zulassen.
      5. Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der anwesenden Mitglieder.
      6. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist innerhalb einer Frist von zwei Wochen mit entsprechender schriftlicher Tagesordnung einzuberufen, wenn dies:

a) der Vorstand beschließt

b) 20 Prozent aller Mitglieder beantragen.

Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag.

      1. Eine ordentliche Mitgliederversammlung ist zuständig für:

a) Entgegennahme des Berichtes des Vorstandes,

b) Entgegennahme des Berichts des Schatzmeisters/der Schatzmeisterin,

c) Entlastung des neuen Vorstandes,

d) Wahl des neuen Vorstandes,

e) Wahl des/der SchatzmeisterIn,

f) Festsetzung von Beiträgen, Umlagen und deren Fälligkeit,

g) Satzungsänderungen,

h) Beschlussfassung über Anträge an die Mitgliederversammlung,

i) Aufnahme von Ehrenmitgliedern,

j) Auflösung des Vereins,

k) Anfechtung von Ausschlussentscheidungen des Vorstands.

      1. Über jede abgehaltene Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom/von der Protokollführer/in zu unterschreiben und von einem Vorstandsmitglied gegenzuzeichnen ist.
      2. Alle Mitglieder haben eine Erklärung abzugeben, dass der Teilnahme am elektronischen Schriftverkehr sowie an Online-Mitgliederversammlungen keine technischen oder tatsächlichen Hindernisse entgegenstehen. Zugleich ist eine EMail Adresse mitzuteilen. Jedes Mitglied ist verpflichtet, jede Änderung der E-Mail Adresse dem Verein mitzuteilen.

§ 8. Vorstand

  1. Der Vorstand setzt sich aus mindestens drei Personen zusammen. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Die Wiederwahl ist zulässig.
  2. Der Vorstand besteht demnach mindestens aus dem/der 1. Vorsitzenden und dem/der 2. Vorsitzenden sowie dem/der Schatzmeister/in. Die Vorstandsmitglieder teilen die Geschäfte untereinander nach eigenem Ermessen.
  3. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Vorstandswahlen finden alle zwei Jahre statt. Für ein während der Amtszeit ausscheidendes Mitglied hat eine Ersatzwahl auf der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung stattzufinden.
  4. Der Vorstand kann zur Unterstützung seiner Aufgaben Beiräte oder sonstige Gremien einsetzen und/oder Aufgaben an Dritte delegieren. Tätigkeiten im Rahmen der Vorstandsarbeit können vergütet werden. Dabei ist die Verhältnismäßigkeit zu wahren.
  5. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstandes vertreten, darunter der/die 1. oder 2. Vorsitzende.
  6. Der Vorstand kann eine Geschäftsleitung zur Bewältigung des allgemeinen Betriebes einsetzen, die seinen Weisungen unterworfen ist. Sie organisiert und koordiniert das Wirken des Vereins im Innen-und Außenverhältnis.
  7. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

§ 9 Mitgliedsbeiträge

  1. Mit Gründung des Vereins wird der Mitgliederbeitrag festgelegt, der in der jährlichen Mitgliederversammlung der Mitglieder bestätigt oder neu festgelegt wird.
  2. Der Mitgliederbeitrag ist als Jahresbeitrag bis zum 30. 04. des laufenden Jahres zu entrichtet.
  3. Jedes ordentliche Mitglied ist voll beitragspflichtig.
  4. Der Vorstand kann in besonderen Fällen auf Antrag Beitragsermäßigungen gewähren.
  5. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

§ 10 Haftung

  1. Der Verein haftet ausschließlich mit seinem Vereinsvermögen
  2. Der Vorstand haftet gegenüber dem Verein persönlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Satzung ist der Sitz des Vereins.

§ 11 Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 2/3 der erschienenen Mitglieder beschlossen werden.
  2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines steuerbegünstigten Zweckes fällt sein Vermögen an eine juristische Person oder an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zur Verwendung für die Förderung der Völkerverständigung.

§ 12 Übergangsbestimmungen

Der Vorstand wird ermächtigt, Bestimmungen der Satzung zu ändern, sofern dies aus Gründen der Eintragung ins Vereinsregister oder wegen der Beantragung der Gemeinnützigkeit erforderlich ist.

§13 Schiedsinstanz

Die Vollversammlung kann durch einen Beschluss eine Ombudsperson ernennen, die als neutrale/r Ansprechpartner/in Beschwerden zu der Qualität der Leistungen des Verbandes entgegennimmt, diese prüft und Vorschläge zur Lösung von Konfliktfällen unterbreitet. Die Einzelheiten regelt eine vom Verein erlassenen Verfahrensordnung.